Am 26. September werden sowohl Portugiesen als auch Ausländer an die Urnen gerufen, um bei den alle vier Jahre stattfindenden Wahlen ihre lokalen Behörden zu wählen. Die Politik in Portugal zu verstehen, kann jedoch eine Herausforderung sein.

Während in England und in den USA nur zwei Parteien im Parlament vertreten sind, lässt das Wahlsystem in Portugal eine größere Anzahl von Parteien zu, sodass kleine Parteien auch bei Kommunalwahlen eine größere Bedeutung im politischen Panorama haben können.

Außerdem treten derzeit neun Parteien mit Parlamentssitzen zu den Kommunalwahlen an. Neben diesen neun Parteien, die allein oder in einer Koalition antreten können, gibt es Gruppen von Personen, die unabhängig von Parteien kandidieren können.

Sozialistische Partei (PS)

Diese ist eine der wichtigsten Parteien und derzeit die Regierungspartei in Portugal, mit António Costa als Ministerpräsident. Die 1973 gegründete Partei gewann 2017 in 161 Gemeinderäten und war damit die Partei, die bei den letzten Kommunalwahlen die meisten Stimmen erhielt.

Die Partei ist mit der Mitte des 20. Jahrhunderts entwickelten Sozialdemokratie verbunden, die Werte wie Freiheit, Gleichheit, Sozialismus und Solidarität teilt. Die PS ist im Vergleich zu anderen zentristischen Parteien weniger konservativ und befürwortet staatliche Eingriffe in die Wirtschaft zur Verbesserung der sozialen Gerechtigkeit.

Sozialdemokratische Partei (PSD)

Die 1974 gegründete Sozialdemokratische Partei ist, wie ihr Name schon sagt, eine Partei, die mit den Werten der Sozialdemokratie verbunden ist und zusammen mit der PS eine der beiden wichtigsten Parteien in der portugiesischen Politik darstellt.

Sie unterscheidet sich von der vorherig genannten Partei dadurch, dass sie in der rechten Mitte angesiedelt ist, was bedeutet, dass sie sich auf liberalere Ideen in Bezug auf die Wirtschaft konzentriert und mit konservativeren Werten in Verbindung gebracht wird. Obwohl sie gemeinhin als PSD bekannt ist, findet man sie auf den Wahlzetteln in ihrer offiziellen Form - PPD/PSD.

Vor vier Jahren hatte die PSD ihr schlechtestes kommunales Ergebnis aller Zeiten und verlor im Vergleich zu 2013 acht Gemeinderäte.

Zurzeit kandidiert die PSD in 153 Gemeinden allein, und bildet 146 Koalitionen mit der CDS-PP.

CDS-PP

Diese 1974 gegründete Partei war traditionell (vor Chega und Iniciativa Liberal) die am weitesten rechts stehende Partei im Parlament, auch wenn sie als Mitte-Rechts-Partei bezeichnet wird. Diese Partei präsentiert in der Regel konservativere Vorschläge als die PSD, mit einem starken Schwerpunkt auf strengeren Einwanderungsgesetzen, der Ablehnung des europäischen Föderalismus und Steuersenkungen. CDS-PP ist offiziell eine Anti-Abtreibungs- und Anti-Euthanasie-Partei und verteidigt das Recht auf Leben.

Im Jahr 2017 gelang es der CDS, ihre Anzahl an Räten von fünf auf sechs zu erhöhen: Abergaria-a-Velha, Oliveira do Bairro, Vale de Cambra (Aveiro), Ponte de Lima (Viana do Castelo), Santana (Madeira) und Velas (Azoren).

Bloco de Esquerda (BE)

Wie der Name schon sagt, handelt es sich bei dem linken Block um eine Partei mit marxistischen Wurzeln, die in völliger Opposition zu der vorherigen Partei steht. Der BE befürwortet ein stärkeres Eingreifen des Staates in die Wirtschaft, um die Ungleichheiten zu verringern.

Es handelt sich um eine linke Partei, die sich nicht nur politisch, sondern auch in Bereichen wie Feminismus, LGBTQ+, Gewerkschaften und Umweltschutz engagiert.

Die BE wurde 1999 gegründet und hat derzeit 19 Abgeordnete in der Versammlung der Republik, zwei Sitze im Europäischen Parlament, 12 Ratsmitglieder, aber keine Bürgermeister in den 308 Bezirken.

Einheitliche Demokratische Koalition (CDU)

Dies ist eine alte Koalition. Die Unitarische Demokratische Koalition (CDU) - bestehend aus der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP), der Ökologischen Partei "Os Verdes" (PEV) und der Associação Intervenção Democrática - kandidiert für alle Gemeinden auf dem portugiesischen Festland und in der Autonomen Region Madeira sowie für 16 der 19 Gemeinden in der Autonomen Region der Azoren.

Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) ist eine politische Partei kommunistischer und marxistisch-leninistischer Prägung und eine der stärksten kommunistischen Parteien in Westeuropa. Die Partei wurde 1921 gegründet und erlebte die Nelkenrevolution.

Obwohl sie nicht so viele Parlamentssitze hat wie andere große Parteien, die in der Regel die Kommunalwahlen gewinnen, wie die PS und die PSD, wird die CDU bei den Kommunalwahlen traditionell in mehrere portugiesische Räte gewählt. Im Jahr 2017 verlor sie jedoch neun Kammern an die PS und verzeichnete mit nur 24 eroberten Gemeinden ihr schlechtestes Ergebnis je. Daher erklärt die CDU in diesem Jahr die PS zu ihrem Hauptkonkurrenten.

PAN

Die 2009 gegründete Partei Mensch-Tier-Natur (PAN) zog bei den Wahlen 2015 zum ersten Mal ins Parlament ein und widmete sich Themen, die von den traditionellen Parteien nicht aufgegriffen wurden, wie dem Tierschutz, dem Umweltschutz und den Menschenrechten.

Auf ihrer Website heißt es: "Diese portugiesische Partei will die Stimme und der politische Arm von Bürgerbewegungen, Verbänden und NRO sein, die eine alternative und erneuerte Gesellschaft anstreben, die über die staatliche und institutionelle Politik hinausgeht und das Bewusstsein für die Solidarität mit humanitären, tierischen und ökologischen Anliegen fördert".

Derzeit kandidiert sie in 43 Gemeinden, um die lokale Vertretung zu stärken und Ratsmitglieder zu wählen. Die Partei sieht sich selbst weder als links noch als rechts. Ihre Neutralität hat sich als vorteilhaft erwiesen, da ihre Wähler in der Regel Menschen sind, die sich in erster Linie für Umwelt- und Tierschutzanliegen einsetzen.

Chega

Die Chega-Partei (was auf Deutsch "genug" bedeutet) wurde 2019 von André Ventura gegründet und zeichnet sich dadurch aus, dass sie im politischen Spektrum zwischen rechts und rechtsextrem angesiedelt ist. Es handelt sich um eine nationalistische und sozialkonservative Partei, die sich für eine Reduzierung der staatlichen Eingriffe in die Wirtschaft einsetzt. Die Partei fordert ein effektiveres Justizsystem und unterstützt lebenslange Haftstrafen und die chemische Kastration von Kinderschändern. Ein umstrittenes Thema, das viel mit Chega zu tun hat, sind die Äußerungen gegen die Roma-Gemeinschaft, die nach Ansicht der Partei in hohem Maße von Sozialleistungen abhängig ist.

Obwohl es sich um eine junge Partei handelt, die bei den Parlamentswahlen einen Abgeordneten stellte und bei den diesjährigen Präsidentschaftswahlen 11,9 Prozent der Stimmen erhielt, hat sich der Vorsitzende von Chega, André Ventura, zum Ziel gesetzt, bei diesen Kommunalwahlen zur "dritten Partei mit nationaler Kraft" zu werden.

Iniciativa Liberal

Die Iniciativa Liberal (Liberale Initiative), inspiriert von der Philosophie des "Vaters der Wirtschaft" Adam Smith, ist eine rechtsliberale Partei, die 2017 gegründet wurde und derzeit einen gewählten Abgeordneten in der Versammlung der Republik hat.

Die politischen Ideen der Partei beruhen auf der Idee der Freiheit als Grundpfeiler einer Gesellschaft. Sie verteidigt die Freiheit als Kernwert der Liberalen Initiative. Sie konzentriert sich jedoch nicht nur auf die wirtschaftliche Freiheit, sondern verteidigt die Freiheit des Menschen als Ganzes. Im Gegensatz zu anderen Parteien des portugiesischen rechten Flügels ist die Liberale Initiative in Fragen wie der Legalisierung von Abtreibung oder Sterbehilfe weniger konservativ.

Bei den Parlamentswahlen 2019 wurde unter anderem die Einführung eines festen Einkommensteuersatzes von 15 % für alle, unabhängig von der Einkommenshöhe, angekündigt. Eine weitere von der Liberalen Initiative angekündigte Maßnahme im Bildungsbereich ist die Schaffung eines Systems, das dem amerikanischen und britischen Modell für Universitäten ähnlicher ist, indem ein System zur Finanzierung von Studenten Krediten anstelle der derzeitigen Stipendien eingeführt wird.

Livre

Die Partei, deren Name auf Deutsch Freiheit bedeutet, ist eine junge Partei, die 2014 gegründet wurde. Livre ist eine ökosozialistische politische Partei mit Grundsätzen wie Universalismus, Freiheit, Solidarität, Sozialismus, Ökologie und Europäismus.

Wenn Sie nicht wissen, wo Sie wählen können, klicken Sie hier, um herauszufinden, wo sich Ihr Wahllokal befindet: https://eportugal.gov.pt/en/servicos/saber-onde-votar